Informationsvorlage - 2023/1814
Einführung und Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Stadtrat
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Information
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27.04.2023
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Sachverhalt
Der über den Wahlvorschlag der B90/ Die Grünen in den Stadtrat gewählte Herr Manfred Jost ist am 15.03.2023 verstorben.
Nach dem Wahlvorschlag der B90/ Die Grünen für den Stadtrat wurde Frau Ursula Meyer als Ersatzperson festgestellt (§ 43 und § 44 KWG, § 56 und § 57 KWG).
Frau Meyer hat mit Schreiben vom 06.04.2023 erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
Gem. § 33 (2) KSVG ist Frau Meyer vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch die Oberbürgermeisterin durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit zu verpflichten.
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