Beschlussvorlage - 2024/2620-002

Sachverhalt

Ergänzende Ausführungen

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz am 19.12.24 wurde um Vorlage einer Sortimentsliste gebeten, die einen Überblick darüber gibt, welche Sortimente innenstadtrelevant sind.

In diesem Zusammenhang soll auf die „Kooperative Einzelhandelssteuerung“ im Regionalverband Saarbrücken hingewiesen werden. Um die interkommunale Zusammenarbeit innerhalb des Regionalverbandes Saarbrücken zu verbessern, wurde 2021 eine kooperative Einzelhandelssteuerung vereinbart mit dem Ziel, die raumplanerischen Versorgungsfunktionen zu stärken, das wohnungsnahe Nahversorgungsangebot zu sichern sowie zentrale Versorgungsbereiche zu erhalten und zu entwickeln. Die Kooperation basiert auf Freiwilligkeit und Partnerschaftlichkeit und tritt nicht an Stelle der kommunalen Entscheidungen.

Das Konzept der Kooperative Einzelhandelssteuerung im Regionalverband Saarbrücken wurde 2021 im Ausschuss vorgestellt. Darin enthalten ist auch eine Sortimentsliste, die einen Überblick über die zentrenrelevanten Sortimente gibt (siehe S. 6 der beigefügten Broschüre).

Die Verwaltung schlägt vor, sich an dieser Sortimentsliste zu orientieren und im Zuge der Änderung des Bebauungsplan VII/ 31 "In den Saarwiesen" die zentrenrelevanten Sortimente auszuschließen, hingegen alle nicht-zentrenrelevanten Sortimente weiterhin zuzulassen.

Weitere Erläuterungen zu dieser Thematik können in der Sitzung gegeben werden.

Zwischenzeitlich gibt es einen Interessenten aus dem Lebensmitteleinzelhandel, der starkes Interesse an einer Übernahme des Projektes Carée Fürstenhausen gezeigt hat. Projektentwickler und Einzelhandelsunternehmen werden ihre Planungen am 31.01.25 bei der Verwaltung vorstellen. Über das Ergebnis wird in der Sitzung berichtet.