Informationsvorlage - 2023/1818
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- zuständig:
- Verwaltungsmanagement
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtrat
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Information
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27.04.2023
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Sachverhalt
Der über den Wahlvorschlag der SPD in den Stadtrat gewählte Herr Frank Müller ist am 28.03.2023 verstorben.
Nach dem Wahlvorschlag der SPD für den Stadtrat wurde Herr Karl Günter Henkel als Ersatzperson festgestellt (§ 43 und § 44 KWG, § 56 und
§ 57 KWG). Herr Henkel hat mit Schreiben vom 02.04.2023 erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Gem. § 33 (2) KSVG ist Herr Henkel vor seinem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch die Oberbürgermeisterin durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit zu verpflichten.
