Beschlussvorlage - 2022/1601-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Mittelbereitstellung Baumaßnahme Kanalerneuerung Hohlweg Geislautern
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- zuständig:
- Zentrale Vergabestelle
- beteiligt:
- Straßen-, Brücken- und Kanalbau; Rechnungsprüfungsamt; Finanzmanagement
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
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Hauptausschuss
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Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
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Stadtrat
|
Entscheidung
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24.11.2022
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15.12.2022
|
Beschlussentwurf
…
Es wird beschlossen:
- bei Untersachkonto 63000.96655 (Ausbau der Gehwege „Hohlweg“) 123.000,- EUR überplanmäßig bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt durch Kürzung bei folgenden Untersachkonten:
63000.96531 |
Neubau einer Brücke "In der Himmelswies" |
44.000,00 € |
63000.96652 |
Erneuerung des Verbindungsweges von |
10.000,00 € |
63000.96533 |
Grundlegende Sanierung der Brücke |
3.177,13 € |
63000.96538 |
Grundlegende Sanierung der Brücke |
15.000,00 € |
63000.96541 |
Ausbau der Gehwege in der "Treppenstraße" |
33.000,00 € |
63000.96630 |
Ausbau der "Viktoriastraße" |
17.822,87 € |
- bei Untersachkonto 70000.95145 (Kanalerneuerung „Hohlweg“) 575.000,- EUR überplanmäßig bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt durch Kürzung bei folgenden Untersachkonten:
70000.95103 |
Moltkestraße |
370.000,00 € |
70000.95105 |
Karl-Jansen-Straße am Hallenbad |
50.000,00 € |
70000.95137 |
Fenner Straße - Stangenmühle (DSK) |
50.000,00 € |
70000.95237 |
Sanierung RÜ an der B 51 |
105.000,00 € |
Sachverhalt
Hinweis: Auf die Vorlage 2022/1601, die im Bauausschuss beraten wird, wird verwiesen.
Die Fa. Hans Geimer GmbH wurde im Jahr 2020 mit der Kanalerneuerung „Hohlweg“ in Geislautern beauftragt.
Die schlechten Baugrundverhältnisse im Hohlweg führten dazu, dass sowohl der Straßenkörper, wie auch die ohnehin schon schlechten Gehwege massiv durch die Baumaßnahme geschädigt wurden und es zu Standsicherheitsproblemen und Einbrüchen kam.
Im Zuge der Baumaßnahme wurde daher entschieden, die Gehwege mit zu bauen.
Aus diesem Grund ergeben sich laut geprüftem Nachtragsangebot der Fa. Hans Geimer Mehrkosten von 607.550,00 EUR. Der Gesamtauftrag erweitert sich auf 2.258.550,00 EUR.
Durch die erhöhten Baukosten und den erhöhten Planungsaufwand kommt es auch bei den Ingenieurleistungen des Planungsbüros Hans & Partner zu einer Erhöhung der Kosten um die geprüfte Endsumme von 105.000 EUR auf ein Gesamtauftragsvolumen von 245.000,00 EUR.
Die Kosten für die weiterhin notwendigen Baugrunduntersuchungen und Analysen belaufen sich auf 20.000 EUR.
Von den Mehrkosten entfallen 163.000,- EUR auf den Gehwegausbau und 575.000,- EUR auf die Kanalbaumaßnahme.
Für den Gehwegausbau stehen bei Untersachkonto 63000.96655 derzeit 40.000,- EUR zur Verfügung. Die restlichen 123.000,- EUR müssen überplanmäßig bereitgestellt werden. Die Deckung erfolgt durch Kürzungen bei folgenden Untersachkonten:
63000.96531 |
Neubau einer Brücke "In der Himmelswies" |
44.000,00 € |
63000.96652 |
Erneuerung des Verbindungsweges von |
10.000,00 € |
63000.96533 |
Grundlegende Sanierung der Brücke |
3.177,13 € |
63000.96538 |
Grundlegende Sanierung der Brücke |
15.000,00 € |
63000.96541 |
Ausbau der Gehwege in der "Treppenstraße" |
33.000,00 € |
63000.96630 |
Ausbau der "Viktoriastraße" |
17.822,87 € |
Für die Buchungsstelle 70000.95145 stehen für die Mehrkosten von 575.000,- EUR derzeit keine Mittel mehr zur Verfügung. Diese müssen überplanmäßig bereitgestellt werden. Die Deckung erfolgt durch Kürzungen bei folgenden Buchungsstellen:
70000.95103 |
Moltkestraße |
370.000,00 € |
70000.95105 |
Karl-Jansen-Straße am Hallenbad |
50.000,00 € |
70000.95137 |
Fenner Straße - Stangenmühle (DSK) |
50.000,00 € |
70000.95237 |
Sanierung RÜ an der B 51 |
105.000,00 € |
Finanzielle Auswirkungen
siehe Beschreibung unter Punkt Sachverhalt
Begründung für die Kürzungen der vorgenannten Untersachkonten und Buchungsstellen:
63000.xxxxx:
96531 |
Neubau einer Brücke "In der Himmelswies" |
44.000,00 € |
Maßnahme abgeschlossen, Restmittel hier nicht mehr benötigt |
96652 |
Erneuerung des Verbindungsweges von "Hahnenkopfstraße" nach "Spatzenhübel" |
10.000,00 € |
Fußweg ist verkehrssicher ausgebaut, Probleme mit priv. Anliegern |
96533 |
Grundlegende Sanierung der Brücke "Moselstraße" über die ehemalige Bahnstrecke |
3.177,13 € |
Maßnahme abgeschlossen, Restmittel hier nicht mehr benötigt |
96538 |
Grundlegende Sanierung der Brücke "Buröther Straße" |
15.000,00 € |
Planung erst terminiert für 2024 |
96541 |
Ausbau der Gehwege in der "Treppenstraße" |
33.000,00 € |
Maßnahme abgeschlossen, Restmittel hier nicht mehr benötigt |
96630 |
Ausbau der "Viktoriastraße" |
17.822,87 € |
Wird erst nach Fertigstellung Saarbrücker Str. in Abstimmung mit RAG begonnen, 2025 |
70000.xxxxx:
95103 |
Moltkestraße |
370.000,00 € |
zurückgestellt bis Fertigstellung Vorplatz Röther |
95105 |
Karl-Jansen-Straße am Hallenbad |
50.000,00 € |
zurückgestellt bis Fertigstellung Vorplatz Röther und Moltkestraße |
95137 |
Fenner Straße - Stangenmühle (DSK) |
50.000,00 € |
Baubeginn nach Planung LfS Luisenthaler Brücker |
95237 |
Sanierung RÜ an der B 51 |
105.000,00 € |
neue Planung für Sanierung 2024 |
Die zurückgestellten Maßnahmen werden selbstverständlich in den kommenden Haushaltsjahren wieder zum Haushalt angemeldet.