Informationsvorlage - 2020/0398
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- zuständig:
- Verwaltungsmanagement
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ortsrat Völklingen
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Information
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30.09.2020
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Sachverhalt
Der über den Wahlvorschlag der CDU in den Ortsrat Völklingen gewählte Herr Arndt Werner Ruppenthal hat zum 31.08.2020 sein Mandat im Ortsrat des Gemeinde-bezirkes Völklingen niedergelegt.
Nach dem Wahlvorschlag der CDU für den Ortsrat des Gemeindebezirkes Völklingen wurde Herr Sören Horst Kreis, Trierer Str. 56, 66333 Völklingen, als Ersatzperson festgestellt (§ 51 i. V. m. § 44 und § 43 KWG, § 63 i. V. mit § 57 und § 56 KWO). Herr Kreis wurde mit Schreiben vom 01.09.2020 angeschrieben und aufgefordert, sich zu erklären, ob er die Wahl annimmt oder nicht.
Mit Schreiben vom 02.09.2020 hat er erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Gem. § 74 i. V. m. § 33 (2) KSVG ist Herr Kreis vor seinem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch die Oberbürgermeisterin durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit zu verpflichten.
