Beschlussvorlage - 2020/36

…

 

Der Beschuss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes III/12-I „Am Bachberg“ auf dem Heidstock wird aufgehoben.

 

Sachverhalt

  

In seiner Sitzung am 31.01.2013 hat der Stadtrat den Beschuss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes III/12-I „Am Bachberg“ auf dem Heidstock gefasst.

Seinerzeit sollten folgende Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes geändert werden:

·        Überbaubare Grundstücksfläche gem. § 23 BauGB: Vergrößerung des Baufensters (auch Einbeziehung der „Serpentinenstraße“ westlich des bestehenden BBZ)

  ·    Höhe baulicher Anlagen gem. § 18 BauGB: Neue Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen und Bestimmung eines neuen Bezugspunktes

  ·    Neuordnung der Erschließung des Schulgeländes: Neue Parkmöglichkeiten für Schüler durch Anbindung an die Moselstraße

  ·    Neue Erschließung der Geschosswohnbebauung am Bachberg (LEG-Häuser) von der Gerhardstraße aus über den „Schwarzen Weg“ (kein Durchgangsverkehr zur Moselstraße)

In der Zwischenzeit hat sich gezeigt, dass sich auf Grund von Umstrukturierungen und sinkenden Schülerzahlen ein deutlich geringerer Flächenbedarf für die weiterhin notwendigen Umbau- und Sanierungsarbeiten am Berufsbildungszentrum ergeben hat. 

Diese können auf planungsrechtlicher Grundlage des rechtskräftigen Bebauungsplanes III/12-I „Am Bachberg“ realisiert werden, so dass eine Änderung dieses Bebauungsplanes nicht mehr erforderlich ist.