Beschlussvorlage - 2019/829

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Es wird beschlossen, in nachstehende Ausschüsse zu berufen:

 

a) Hauptausschuss                                               (13 Mitglieder)

b) Ausschuss fürWirtschaft, Kultur und Sport       (13 Mitglieder)

c) Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales     (13 Mitglieder)

d) Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt   (13 Mitglieder)

    Ausschuss für Stadtentwicklung

e) Ausschuss Innenstadtentwicklung                    (13 Mitglieder)

    Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Natur

f) Bauausschuss                                                    (13 Mitglieder)

g) Rechnungsprüfungsausschuss                           (9 Mitglieder)

h) Einstellungsausschuss                                        (5 Mitglieder)
 

Sachverhalt

Unter Zugrundelegung der beschlossenen Stärke der zu bildenden Ausschüsse sind von den einzelnen Fraktionen die entsprechenden Vorschläge (Namen) für die Mitgliedschaft in den Ausschüssen im Falle der Einigung sowie ggfl. der Nichteinigung die entsprechenden Wahlvorschläge (Namen) zu benennen.

Die Fraktionen werden gebeten, ihre Vorschläge für die Besetzung der Ausschüsse bis

Dienstag, den 20.08.2019, 10.00 Uhr,

dem Fachbereich Zentrale Dienste -Fachdienst Verwaltungsmanagement mitzuteilen.

 

Hinweis: § 48 Abs. 2 KSVG

„Bei der Besetzung der Ausschüsse sollen die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen entsprechend ihrer Stärke berücksichtigt werden. Ergibt sich hierbei keine Einigung, so werden die Mitglieder vom Gemeinderat aufgrund von Wahlvorschlägen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Bindung an die Wahlvorschläge gewählt. Das Wahlergebnis ist nach dem Höchstzahlverfahren nach d’Hondt festzustellen.“