Beschlussvorlage - 2018/634

…

Es wird ein Unterausschuss Grundschulen gebildet, dem folgende Mitglieder angehören:

 

SPD-Fraktion                _____________

 

CDU-Fraktion                _____________

 

Fraktion Die Linke         _____________

 

Bündnis 90/Die Grünen _____________

 

AfD                                 _____________

 

FDP/FW                         _____________

 

 

 

Sachverhalt

 

Mit E-Mail vom 15.11.2018 hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion, auch im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Bildung eines Unterausschusses Grundschulen beantragt.

 

Durch die Bildung des Unterausschusses soll die Zusammenarbeit des Stadtrates mit der Verwaltung und den Grundschulen besser und effektiver gestaltet werden.

 

Gem. § 48 KSVG kann der Stadtrat zur Vorprüfung spezieller Fragen aus bestimmten Bereichen Unterausschüsse bilden. Diese Unterausschüsse haben keinen beschlussbildenden Charakter, sondern haben lediglich die Aufgabe, eine bestimmte Angelegenheit zu untersuchen und vorzuklären, die dann mit einer Meinungsbildung abschließt. Mit dieser Meinungsbildung wird dann der entsprechende Fachausschuss befasst.

 

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, dass jede Fraktion ein Mitglied in den Unterausschuss entsendet.