Beschlussvorlage - 2018/594

Zustimmung zur vorliegenden Fortschreibung des integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Völklingen-Innenstadt" 

Sachverhalt

Für eine der größten Herausforderungen der Entwicklung der Völklinger Innenstadt hat sich eine grundlegend neue Entwicklungsperspektive aufgezeigt: Das über viele Jahre brachliegende Kaufhofareal steht endlich unter neuen Vorzeichen. Hier entsteht durch den Rückbau der brachliegenden Bausubstanz im Rahmen einer großflächigen Einzelhandelsansiedlung ein neuer Magnet für die Völklinger City. Die Vitalisierung des Kaufhof-Areals ist somit für die gesamte Entwicklung der Innenstadt von Bedeutung. Die Mobilisierung des privaten Investments verspricht Erfolge. Hierzu gehören auch der Bau des Orthopädiezentrums und der Seniorenresidenz am Alten Rathaus. Mit Unterstützung der Städtebauförderung hat die öffentliche Hand aber nicht nur in den Rückbau des ehem. Kaufhofareals investiert, sondern auch in die Neugestaltung anderer innerstädtischer Bereiche, wie z.B.: Forbacher Passage, Citypromenade, Adolph-Kolping-Platz etc.. Planerisches Steuerungsinstrument der innerstädtischen Stadtentwicklung ist bisher das Teilräumliche Entwicklungskonzept Innenstadt (TEKO) aus dem jahr 2010. Ziel ist die Entwicklung eines Leitbildes, das dem Stadtzentrum zwischen Bahnhof und dem Verwaltungsquartier in seiner funktionalen Vernetzung, verkehrstechnischen Erschließung und städtebaulichen Einheit als urbanem Lebensraum gerecht wird und gleichzeitig identitätsstiftende Ausstrahlung initiiert. Die damals definierten Handlungsschwerpunkte "Stärkung der Identität der innenstadt, Stärkung der Cityfunktion, Aufwertung des öffentlichen Raumes, Aufwertung der Wohnfunktion und Inwertsetzung nicht mehr genutzter Objekte" sind zwar grundsätzlich noch aktuell, dieses Konzept ist aber mittlerweile acht Jahre alt. Insbesondere mit der Vitalisierung und Neuordnung des ehemaligen Kaufhofgeländes erfolgt eine deutliche Neuausrichtung der laufenden Gesamtmaßnahme, da sich wichtige Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Stadtmitte grundlegend geändert haben. Dazu gehört insbesondere auch die Neugestaltung eines zentralen Platzes vor dem Alten Rathaus. Mit der erfolgten Teilung und Zuteilung des Untersuchungsgebietes von 2010 zu den unterschiedlichen Programmbereichen "Stadtumbau West" und "Soziale Stadt neu" wird durch die geänderte Gebietskulisse weiterhin eine Aktualisierung des bestehenden TEKOs in Form einer Fortschreibung (ISEK) notwendig. In der achtjährigen Programmlaufzeit wurden im Untersuchungsgebiet bereits Entwicklungsmaßnahmen umgesetzt bzw. angestoßen. Andere konnten aus unterschiedlichen Gründen (noch) nicht in der vorgesehenen Form realisiert werden. Dies macht die Fortschreibung zu einem stärker umsetzungsorientierten Konzept erforderlich. Mit der Fortschreibung sollen die zahlreichen bisher angestoßenen Maßnahmen abgeschlossen werden. Die Fortschreibung erfolgt dabei auf einen Zeitraum von 5 Jahren, womit die Laufzeit der Gesamtfördermaßnahme "Stadtumbau West - Völklingen Innenstadt" erreicht ist. Eine Fortführung der Städtebauförderung mit anderen Förderprogrammen ist der Stadt Völklingen bereits in Aussicht gestellt worden. Fördergeber, Politik und Verwaltung erhalten mit der Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes eine aktualisierte Daten- und Entscheidungsgrundlage, um die komplexe Situation im Völklinger Zentrum weiter angemessen steuern zu können. Darüber hinaus ist die Fortschreibung verbindliche Voraussetzung für die Beantragung weiterer Fördermittel. Mit der Fortschreibung des integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes wurde die Kernplan GmbH, Gesellschaft für Städtebau und Kommunikation, Kirchenstraße 12, 66557 Illingen, beauftragt. 

Finanzielle Auswirkungen

Die Fortschreibung (Kosten ca. 20.000 €) wird durch das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport gefördert. (Förderquote  66,6%)