Beschlussvorlage - 2018/443

…

Die Niederschrift wird geändert.

Sachverhalt

 

Frau Schmitt hat als Mitunterzeichnerin der Fraktion Die Linke für die Sitzungsniederschriften des Stadtrates mit Mail vom 16.02.2018 die o. g. Sitzungsniederschrift dahingehend beanstandet, dass die Aussage von Herrn Dr. Gottschalk bezüglich des Bebauungsplanes II/22 "Kulturzentrum" nicht korrekt wiedergegeben wurde.

 

Seine Aussage ist wie folgt zu ändern:

 

StVO Dr. Gottschalk teilt mit, dass unter diesen Gesichtspunkten die Fraktion der Linken dem Beschlussentwurf mehrheitlich zustimmen wird.

 

Auf die beigefügte Mail wird verwiesen.

 

Gem. § 47 (5) KSVG ist über die Berichtigung der Niederschrift zu beschließen.