Informationsvorlage - 2017/358

Sachverhalt

 

Der über den Wahlvorschlag der CDU in den Ortsrat Völklingen gewählte Dirk Schuh hat zum 31.12.2017 sein Mandat im Ortsrat des Gemeindebezirkes Völklingen niedergelegt.

 

Nach dem Wahlvorschlag der CDU für den Ortsrat des Gemeindebezirkes Völklingen wurde Frau Katja Mayer, wohnhaft Am Berg 24, als Ersatzperson festgestellt (§ 51 i. V. m. § 44 und § 43 KG, § 63 i. V. m. § 57 und § 56 KWO). Frau Mayer wurde mit Schreiben vom 18.12.2017 angeschrieben und aufgefordert sich zu erklären, ob sie die Wahl annimmt oder nicht. Mit Schreiben vom 22.12.2017 hat sie die Annahme abgelehnt.

 

Als nächste Ersatzperson wurde Herr Hans-Jürgen Kliebhan, wohnhaft Ahornstraße 2, als Ersatzperson festgestellt. Herr Kliebhan wurde mit Schreiben vom 03.01.2018 angeschrieben und aufgefordert, sich zu erklären, ob er die Wahl annimmt oder nicht. Mit Schreiben vom 10.01.2018  hat Herr Kliebhan erklärt, das er die Wahl annimmt.

 

Gem. § 74 i. V. m. § 33 (2) KSVG ist Herr Hans-Jürgen Kliebhan vor seinem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch den Oberbürgermeister durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit zu verpflichten.