Informationsvorlage - 2017/355
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- zuständig:
- Verwaltungsmanagement
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Ortsrat Völklingen
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Information
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06.02.2018
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08.03.2018
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Sachverhalt
Der über den Wahlvorschlag der SPD in den Ortsrat Völklingen gewählte Klaus Hilgers ist am 04.12.2017 verstorben.
Nach dem Wahlvorschlag der SPD für den Ortsrat des Gemeindebezirkes Völklingen wurde Herr Volker Neu, wohnhaft Gerhardstraße 219, 66333 Völklingen, als Ersatzperson festgestellt (§ 51 i. V. m. § 44 und § 43 KWG, § 63 i. V. m. § 57 und § 56 KWO). Herr Neu wurde mit Schreiben vom 18.12.2017 angeschrieben und aufgefordert, sich zu erklären, ob er die Wahl annimmt oder nicht. Mit Schreiben vom 28.12.2017 hat er die Annahme abgelehnt.
Als nächste Ersatzperson wurde Frau Ursula Raphael, wohnhaft Fasanenweg 45, als Ersatzperson festgestellt. Frau Raphael wurde mit Schreiben vom 03.01.2018 angeschrieben und aufgefordert, sich zu erklären, ob sie die Wahl annimmt oder nicht. Mit Schreiben vom 18.01.2018 hat Frau Raphael erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
Gem. § 74 i. V. m. § 33 (2) KSVG ist Frau Raphael vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch den Oberbürgermeister durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
