Beschlussvorlage - 2017/253

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Ausgelöst durch die Mandatsniederlegung des Herrn Berthold Wirbel wird die Besetzung der nachstehenden  Ausschüsse, Aufsichtsräte und Gremien wie folgt geändert:

 

a) In den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird

    Herr Peter Fixemer berufen.

b) In den Ausschuss "Innenstadtentwicklung" wird Frau Ulrike Müller berufen.

c) In den Einstellungsausschuss wird Herr Klaus Schaefer berufen. 

d) In den Integrationsbeirat wird Herr Klaus Schaefer entsandt.

e) In die Verbandsversammlung WZV-Warndt wird Herr Jörn Buchholz entsandt.

f)  In die Verbandsversammlung EZV-Völklingen wird Herr Jörn Buchholz entsandt.

g) Als Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes

    Regionalentwicklung Warndt wird Herr Jörn Buchholz entsandt.

h) In den Aufsichtsrat der Stadtwerke Völklingen Holding GmbH

    wird Herr Kevin Frank entsandt.

i)  In den Aufsichtsrat der Völklinger Verkehrsbetriebe GmbH wird

    Herr Jörn Buchholz entsandt.

j)  In den Aufsichtrat der Völklinger Verkehrsgesellschaft wird

    Herr Jörn Buchholz entsandt.

k) Als Stellvertreter für den Umlegungsausschuss wird Herr Jörn Buchholz bestellt.

l)  In den VHS-Beirat wird Herr Jörn Buchholz berufen. 

m) In den Unterausschuss zur verkehrstechnischen Untersuchung der Ortsdurchfahrt  

     Völklingen-Geislautern wird Herr Peter Fixemer berufen.

n) In den Unterausschuss Völklinger ÖPNV wird Herr Peter Fixemer berufen.

o) In den Unterausschuss “Prüfungskommission für den Jahresabschluss des  

    Sondervermögens Abwasserbeseitigung” wird Herr Karsten Vitz berufen.

p) Herr Peter Fixemer wird den  Ausschuss für "Kinder, Jugend und Soziales 

    verlassen und hierfür wird Herr Jörn Buchholz in den Ausschuss berufen.
 

Des Weiteren wird Herr Stefan Rabel den Einstellungsausschuss verlassen und an seiner Stelle wird Frau Gisela Rink in den Ausschuss berufen.
 

 

 

Sachverhalt

 

Als Nachfolger für Herrn Wirbel wurde Herr Jörn Buchholz festgestellt und in der heutigen Sitzung verpflichtet.

 

In der Vergangenheit war es üblich, dass bei der Nachfolgeschaft in den einzelnen Gremien diejenige Fraktion das neue Mitglied stellt und dieses auch vom Stadtrat berufen wird, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte.

 

Im Übrigen wird dennoch darauf hingewiesen, dass, sofern kein einstimmiger Beschluss zustandekommt:

 

1. eine Auflösung des jeweiligen Gremiums beschlossen werden müsste und

2. eine Neuwahl des entsprechenden Gremiums notwendig wäre.

 

Die CDU-Stadtratsfraktion hat die im Beschlussentwurf ausgewiesene Besetzung vorgeschlagen.