Beschlussvorlage - 2017/180

1g…B

a.)

Es wird folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 beschlossen:

      (Einzusetzen: Haushaltssatzung gemäß Anlage 1)

 

b.)

Zu Lasten des Haushaltes 2018 werden in den Haushalt 2017 folgende Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 2.650.000 € eingestellt:

1. USK 02000.94100 - Elektrotechnik/Notstromversorgung Neues Rathaus (= 200.000 €)

2. USK 46470.94400 - Neubau Evangelische Kita Rheinstraße (= 1.650.000 €)

3. USK 56200.94250 - Sanierung Lüftungsanlage Umkleiden Hermann-Neuberger-Halle (= 100.000 €)

4. USK 68000.94000 - Sanierung und Abdichtung der Ebene 2 City-Tiefgarage (= 700.000 €)

 

c)

Zu Lasten des Haushaltes 2019 werden in den Haushalt 2018 folgende Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 1.370.000 € eingestellt:

1. USK 21108.94100 - Brandschutz Grundschule Ludweiler/Lauterbach, Stammschule Ludweiler (=150.000 €)

2. USK 46470.94400 - Neubau Evangelische Kita Rheinstraße (=1.220.000 €)

 

d)

Das vorliegende Investitionsprogramm 2015 bis 2020 wird mit folgenden Jahresinvestitionssummen beschlossen:

2015: 4.271.004 €

2016: 5.376.519 €

2017: 6.895.800 €

2018: 13.993.500 €

2019: 10.485.542 €

2020: 15.151.000 €

 

 

Sachverhalt

 

Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 sowie des Investitionsprogramms 2015 bis 2020 wurde in den Ortsräten sowie im Hauptausschuss eingehend beraten.

 

Die bisher während der Beratungen durch die Verwaltung bekannt gegebenen Änderungen wurden in die Entwürfe des Ergebnishaushalts sowie des Finanzhaushalts eingearbeitet.

 

Das aktuelle Investitionsprogramm ist noch einmal als Anlage 2 beigefügt.

 

Als Resultat dessen ergeben sich die o.a. Beschlussentwürfe.