Beschlussvorlage - 2017/180-001

1g…B

- Siehe Vorlage Nr. 2017/180 -

 

 

 

 

 

Sachverhalt

 

Ein Projekt des Doppelhaushaltes 2017/2018 ist die Gestaltung der Ortseingänge und die Gestaltung des Ortsbildes / des öffentlichen Raumes in Ludweiler und Lauterbach im Rahmen eines LEADER-Projektes.

 

Ursprünglich sollte die Maßnahme im Budget 40.48 - Straßen-, Brücken- und Kanalbau des Ergebnishaushaltes aus dem Untersachkonto (USK) 63000.51000 - Instandsetzung und Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen finanziert werden.

 

Von verschiedener Seite wurde jedoch ausdrücklich gewünscht, dass für dieses Projekt ein eigenes Konto angelegt wird.

 

Aus diesem Grund wurde im Budget 40.48 bei den Aufwendungen das neue USK 63000.51300 - Ortsgestaltung durch Bürgerwerkstätten in Ludweiler und Lauterbach angelegt und in 2017 und 2018 jeweils Mittel in Höhe von 16.000 € veranschlagt.

 

Die Maßnahme wird im Rahmen des LEADER-Projektes zu 75% bezuschusst. Aus diesem Grund wurde ebenfalls im Budget 40.48 bei den Erträgen das neue USK 63000.17135 - Zuweisungen aus dem LEADER-Programm für die Maßnahme "Ortsgestaltung durch Bürgerwerkstätten in Ludweiler und Lauterbach" angelegt und in 2017 und 2018 jeweils Erträge in Höhe von 12.000 € veranschlagt.

 

Damit der Saldo der Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt unverändert bleibt, wurde der Mittelansatz beim USK 63000.51000 in 2017 und 2018 jeweils um 4.000 € gekürzt.

 

Der vor beschriebene Sachverhalt bedingt eine Änderung der Anlage 1 (Haushaltssatzung), die den Ratsmitgliedern mit der Einladung zur HA-Sitzung am 13.06.2017 bereits zugegangen ist.

 

Der Gesamtbetrag der Erträge im Ergebnishaushalt gemäß § 1 Nr. 1 der Haushaltssatzung erhöht sich in 2017 und 2018 jeweils um 12.000 €. Gleiches gilt für den Gesamtbetrag der Aufwendungen. Der Saldo bleibt - wie oben bereits ausgeführt - unverändert.

 

Die neue Anlage 1 ist dieser Vorlage beigefügt.