Beschlussvorlage - 2017/059

…

a) Gisela Rink wird in den Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt berufen

 

b) Bernd Bohner wird in die Prüfungskommission für den Jahresabschluss GGM

    berufen

 

c) Peter Fixemer wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Sport berufen       

 

d) Peter Fixemer wird in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales berufen

 

e) Peter Fixemer wird in die Verbandsversammlung WZV-Warndt als Stellvertreter

    des Mitgliedes Wirbel entsandt

 

f) Peter Fixemer wird in die Verbandsversammlung EZV Völklingen als Stellvertreter

   des Mitgliedes Ellen Seewald entsandt

 

g) Ellen Seewald wird in den Aufsichtsrat Stadtwerke Völklingen Netz GmbH

    entsandt

 

h) Peter Fixemer wird in den Aufsichtsrat Feuerbestattung Völklingen GmbH

    entsandt

 

i ) Peter Fixemer wird in die Beiratskonferenz entsandt

 

j ) Peter Fixemer wird in den VHS-Beirat als Stellvertreter für Ulrike Müller berufen 

Sachverhalt

 

Der Stadtverordnete Ignaz Schuh hat zum 28.02.2017 sein Stadtratsmandat niedergelegt. Herr Schuh wurde über den Wahlvorschlag der CDU in den Stadtrat berufen und war Mitglied in folgenden Gremien:

 

a) Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

 

b) Prüfungskommission für den Jahresabschluss GGM

 

c) Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Sport

 

d) Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales

 

e) Verbandsversammlung Wasserzweckverband (Stellvertreter Wirbel)

 

f) Verbandsversammlung Entsorgungszweckverband Völklingen

   (Stellvertreter Seewald)

 

g) Aufsichtsrat Stadtwerke Völklingen Netz GmbH

 

h) Aufsichtsrat Feuerbestattung Völklingen GmbH

 

i) VHS-Beirat (Stellvertreter U. Müller)

 

j) Beiratskonferenz

 

Als Nachfolger von Herrn Schuh wurde Herr Peter Fixemer festgestellt und in der heutigen Sitzung verpflichtet.

 

In der Vergangenheit war es üblich, dass bei der Nachfolgeschaft in den einzelnen Gremien diejenige Fraktion das neue Mitglied stellt und dieses auch vom Stadtrat berufen wird, der das ausgeschiedene Mitglied angehörte.

 

Im übrigen wird dennoch darauf hingewiesen, dass, sofern kein einstimmiger Beschluss zustandekommt:

 

1. eine Auflösung des jeweiligen Gremiums beschlossen werden müsste

und

2. eine Neuwahl des entsprechenden Gremiums notwendig wäre.

 

Die CDU-Stadtratsfraktion hat die im Beschlussentwurf ausgewiesene Besetzung vorgeschlagen.