27.04.2023 - 5 Gründungsprozess Arbeitsgemeinschaft fahrradfre...
TOP:
Ö 5
Sitzung:
Gremium:
Datum:
Do., 27.04.2023
Status:
gemischt
(Sitzung abgeschlossen)
Uhrzeit:
17:00
Anlass:
Sitzung
Beratung:
öffentlich
Vorlageart:
Beschlussvorlage
zuständig:
Stadtplanung und -entwicklung
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Mittelstadt Völklingen zu der noch zu gründenden Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland (AGFK-SL) und die damit einhergehende Mitgliedschaft in dem zugehörigen Verein.
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich einer positiven rechtlichen Prüfung des Satzungsentwurfs, den in der Vereinssatzung der AGFK SL festgelegten Pflichten nachzukommen, den Radverkehr in der Mittelstadt zu fördern und die jährlichen Mitgliedsbeiträge im Haushalt bereitzustellen.
Als Ansprechpartnerin wird die Radverkehrsbeauftragte, Frau Altmeier, benannt.