13.05.2024 - 3 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt...
Beschluss
1. Es wird folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen:
(Einzusetzen: Haushaltssatzung gemäß Anlage 1)
2. Zu Lasten des Haushaltes 2025 werden in den Haushalt 2024 folgende
Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 26.840.000 Euro eingestellt:
- USK 13000.94120 - Neubau des Feuerwehrgerätehauses Stadtmitte: 2.000.000 Euro
- USK 21111.96000 - Neubau 4-zügige gebundene Ganztagsgrundschule am Nordring:
20.250.000 Euro
- USK 46470.94500 - Neubau Evangelische Kindertagesstätte "Uttersbergstraße" –
Fürstenhausen: 990.000 Euro
- USK 46490.96000 - Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte am Nordring:
1.700.000 Euro
- USK 57000.94100 - Umfassende Sanierungsarbeiten Stadtbad: 1.900.000 Euro
3. Zu Lasten des Haushaltes 2026 werden in den Haushalt 2024 folgende
Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 13.850.000 Euro eingestellt:
- USK 13000.94120 - Neubau des Feuerwehrgerätehauses Stadtmitte: 3.900.000 Euro
- USK 21111.96000 - Neubau 4-zügige gebundene Ganztagsgrundschule am
Nordring:8.000.000 Euro
- USK 46470.94500 - Neubau Evangelische Kindertagesstätte "Uttersbergstraße" –
Fürstenhausen: 180.000 Euro
- USK 46490.96000 - Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte am Nordring:
1.170.000 Euro
- USK 57000.94100- Umfassende Sanierungsarbeiten Stadtbad: 600.000 Euro
4. Das vorliegende Investitionsprogramm 2022 bis 2027 wird mit folgenden Jahres-investitionssummen beschlossen:
2022: 25.675.000 Euro
2023: 23.694.600 Euro
2024: 24.617.700 Euro
2025: 42.530.200 Euro
2026: 30.356.500 Euro
2027: 2.659.000 Euro