Beschluss

1.)

Es wird folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen:

(Einzusetzen: Haushaltssatzung gemäß Anlage 1)

2.)

Zu Lasten des Haushaltes 2024 werden in den Haushalt 2023 folgende Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 11.650.000 € eingestellt:

- USK 13000.94120 - Neubau des Feuerwehrgerätehauses Stadtmitte (DIN 14092): 2.000.000 €

- USK 21111.96000 - Neubau 4-zügige gebundene Ganztagsgrundschule am Nordring: 7.250.000 €

- USK 46490.96000 - Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte am Nordring: 1.500.000 €

- USK 57000.94100 - Umfassende Sanierungsarbeiten Stadtbad: 900.000 €

3.)

Zu Lasten des Haushaltes 2025 werden in den Haushalt 2023 folgende Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 1.600.000 € eingestellt:

- USK 46490.96000 - Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte am Nordring: 700.000 €

- USK 57000.94100 - Umfassende Sanierungsarbeiten Stadtbad: 900.000 €

4.)

Das vorliegende Investitionsprogramm 2021 bis 2026 wird mit folgenden Jahresinvestitionssummen beschlossen:

2021: 18.326.110 €

2022: 25.675.000 €

2023: 30.444.600 €

2024: 23.186.500 €

2025: 17.954.000 €

2026:   3.889.000 €