22.06.2023 - 2 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt...
Beschluss
1.)
Es wird folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen:
(Einzusetzen: Haushaltssatzung gemäß Anlage 1)
2.)
Zu Lasten des Haushaltes 2024 werden in den Haushalt 2023 folgende Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 11.650.000 € eingestellt:
- USK 13000.94120 - Neubau des Feuerwehrgerätehauses Stadtmitte (DIN 14092): 2.000.000 €
- USK 21111.96000 - Neubau 4-zügige gebundene Ganztagsgrundschule am Nordring: 7.250.000 €
- USK 46490.96000 - Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte am Nordring: 1.500.000 €
- USK 57000.94100 - Umfassende Sanierungsarbeiten Stadtbad: 900.000 €
3.)
Zu Lasten des Haushaltes 2025 werden in den Haushalt 2023 folgende Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtbetrag von 1.600.000 € eingestellt:
- USK 46490.96000 - Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte am Nordring: 700.000 €
- USK 57000.94100 - Umfassende Sanierungsarbeiten Stadtbad: 900.000 €
4.)
Das vorliegende Investitionsprogramm 2021 bis 2026 wird mit folgenden Jahresinvestitionssummen beschlossen:
2021: 18.326.110 €
2022: 25.675.000 €
2023: 30.444.600 €
2024: 23.186.500 €
2025: 17.954.000 €
2026: 3.889.000 €