05.10.2022 - 4 Neufassungen der Öffentlich-rechtlichen-Vereinb...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss

 

Beschlussentwurf:

1.
Der Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Entsorgungszweckverband Völklingen und der Mittelstadt Völklingen zur gegenseitigen Personalgestellung gemäß Anlage 1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

0

 

2.
Der Neufassung des öffentlich-rechtlichen Leistungsvertrages zwischen dem Entsorgungszweckverband Völklingen und der Mittelstadt Völklingen zur gegenseitigen Personalgestellung gemäß Anlage 2 wird zugestimmt.
 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

0

 

3.
Der Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Entsorgungszweckverband Völklingen und der Mittelstadt Völklingen zur Erbringung von Verwaltungsdienstleistungen durch die Stadt an den EZV gemäß Anlage 3 wird zugestimmt.
 

Abstimmungsergebnis

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

0

 

4.
Der Neufassung des öffentlich-rechtlichen Leistungsvertrages zwischen dem Entsorgungszweckverband Völklingen und der Mittelstadt Völklingen zur Erbringung von Verwaltungsdienstleistungen durch die Stadt an den EZV gemäß Anlage 4 wird zugestimmt

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage