08.11.2018 - 3 Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - hier: Bran...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 08.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:35
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- zuständig:
- Bauverwaltung, Städtebauförderung
- Beschluss:
- beschlossen
Beschluss
Es wird beschlossen, zur Umsetzung der gesetzlichen Brandschutzmaßnahmen nach den Schulbaurichtlinien und zur Sanierung der Toilettenanlagen in der Grundschule Heidstock/Luisenthal außerplanmäßige Mittel in Höhe von 480.000,- € zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung erfolgt durch nicht veranschlagte Einnahmen aus der Bewilligung einer Bedarfszuweisung des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport für den Neubau der Kinder-tagesstätte Heidstock Rheinstraße in gleicher Höhe.