ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 27.06.2024

Uhrzeit:: 17:00

Raum:: Großer Saal
Ort:: Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
		Öffentliche Sitzung (17:00 - 19:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
	Ö 2	Bericht der Feuerwehr zum Hochwasser am Pfingstwochenende			2024/2373	zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Tage der Chor- und Orchestermusik 2026 - Aufstockung des Finanzbedarfs			2023/2120-002	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Zuteilung der ÖPNV Pauschale 2024			2024/2196	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Genehmigungsantrag der GreenSteel EAF Völklingen GmbH (zuvor firmierend unter Greensteel Projekt GmbH) nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz vom 22.11.2023, eingegangen bei der Genehmigungsbehörde am 30.11.2023, zur Errichtung und zum Betrieb eines Elektrolichtbogenofens einschließlich Nebenanlagen auf dem Gelände der Saarstahl AG am Standort Völklingen. hier: Herstellung des Einvernehmens nach § 36, Abs. 1 Baugesetzbuch			2024/2312	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Bebauungsplan XI/36 "Einkaufsmarkt Lauterbach" in Völklingen-Lauterbach Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes			2024/2334	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Bebauungsplan X/24 "Erweiterung Norma Ludweiler" in Völklingen-Ludweiler 1. Zustimmung zur Beschlussvorlage zur Abwägung 2. Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Einleitung des Verfahrens zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB i.V.m. § 4a BauGB			2024/2347	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Aufnahme der aus Völklingen ausgewählten Grundschulen in das Startchancenprogramm			2024/2352	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Reduzierung der Kita-Beiträge gemäß Kitabeitragsfreiheitsgesetz - 13. Beitragssatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und den städtischen Hort an der Gebundenen Ganztagsschuke in Völklingen			2024/2355	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresverlustes des ehemaligen Eigenbetriebes Grundstücks- und Gebäudemanagement der Mittelstadt Völklingen (GGM) für das Geschäftsjahr 2016			2024/2362	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Verabschiedung der aus dem Stadtrat ausscheidenden Stadtratsmitglieder				zur Kenntnis genommen