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    Stadtrat - 22.06.2023

    Grunddaten

    Betreff:

    Sitzung des Stadtrates

    Gremium:
    Stadtrat
    Datum:
    Do., 22.06.2023
    Uhrzeit:
    17:00
    Raum:
    Großer Saal
    Ort:
    Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen
    Dokumente
    • Bekanntmachung
    • Sammeldokument individuell
    • Niederschrift öffentlich
    Reduzieren

    Tagesordnung

    Tagesordnung
    +/- TOP Betreff Vorlage Beschlussart

    Öffentliche Sitzung (17:00 - 18:15 Uhr)

    Ö 1
    Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
    Ö 2
    Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023
    Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023 vorhanden
    2022/1644-006
    Ö 2.1
    Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023
    Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023 vorhanden
    2022/1644-007
    abgelehnt
    Ö 2.2
    Resolution: „Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!“
    2023/1817
    Ö 2.3
    Resolution: „Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!“
    Resolution: „Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!“ vorhanden
    2023/1817-001
    ungeändert beschlossen
    Ö 3
    Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023
    Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023 vorhanden
    2023/1889
    Ö 3.1
    Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023
    Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023 vorhanden
    2023/1889-001
    abgelehnt
    Ö 4
    Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Kriminalprävention der Stadt Völklingen
    Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Kriminalprävention der Stadt Völklingen vorhanden
    2023/1852
    ungeändert beschlossen
    Ö 5
    Wahlwerbung mit Kleinformatplakaten (DIN A1)
    Wahlwerbung mit Kleinformatplakaten (DIN A1) vorhanden
    2023/1870
    ungeändert beschlossen
    Legende
    Selektiert
    Nachtrag
    Nachtrag unautorisiert
    Anlagen vorhanden
    Anlagen vorhanden
    !
    Wichtig/geänderter Beschluss