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Betreff:

Sitzung des Stadtrates

Gremium:

Datum:

Do., 22.06.2023

Uhrzeit:

17:00

Raum:

Großer Saal

Ort:

Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung
TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023			2022/1644-006
Ö 2.1	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023			2022/1644-007	abgelehnt
Ö 2.2	Resolution: „Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!“			2023/1817
Ö 2.3	Resolution: „Die Altschuldenhilfe des Bundes muss kommen!“			2023/1817-001	ungeändert beschlossen
Ö 3	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023			2023/1889
Ö 3.1	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023			2023/1889-001	abgelehnt
Ö 4	Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Kriminalprävention der Stadt Völklingen			2023/1852	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahlwerbung mit Kleinformatplakaten (DIN A1)			2023/1870	ungeändert beschlossen