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Betreff:

Sitzung des Stadtrates

Gremium:

Datum:

Do., 25.05.2023

Uhrzeit:

17:00

Raum:

Großer Saal

Ort:

Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung
TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 18:43 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes			2023/1854
Ö 3	Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2023			2023/1791	ungeändert beschlossen
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2023			2022/1644-006	abgelehnt
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresverlustes des ehemaligen Eigenbetriebes Grundstücks- und Gebäudemanagement der Mittelstadt Völklingen (GGM) für das Geschäftsjahr 2013			2023/1811	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bebauungsplan Nr. VII / 61 "Gewerbegebiet Fürstenhausen": Weiteres Verfahren nach der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)			2023/1799	ungeändert beschlossen
Ö 7	Direktvergabe Stadtverkehr Völklingen			2023/1812-001	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vergabe der ÖPNV Pauschale 2023			2023/1826	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 - 2028			2023/1829	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beantragung einer Investitionszuweisung nach § 11 des Gesetzes über den Saarlandpakt			2023/1832	ungeändert beschlossen