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Betreff:

Sitzung des Stadtrates

Gremium:

Datum:

Do., 24.11.2022

Uhrzeit:

17:00

Raum:

Großer Saal

Ort:

Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung
TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 17:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bebauungsplan XI/10 "Ehemaliges Sägewerk Hauptstaße", 1. Änderung in Völklingen-Lauterbach hier: 1. Abwägung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB. 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB			2022/1522	ungeändert beschlossen
Ö 4	Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Bereich der Stadt Völklingen (Parkgebührenordnung) aufgrund der Änderung des UStG			2022/1622	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mittelbereitstellung Baumaßnahme Kanalerneuerung Hohlweg Geislautern			2022/1601-001	vertagt
Ö 6	Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens "Abwasserbeseitigung"			2022/1613	ungeändert beschlossen
Ö 7	Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Mittelstadt Völklingen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung - AGS -)			2022/1603	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes Entsorgungsverband Saar (EVS)			2022/1608	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsentwurf 2023 des Zweckverbandes Regionalentwicklung Warndt (REW)			2022/1621	geändert beschlossen
Ö 10	Informationen zur ORGA-Untersuchung