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Betreff:

Sitzung des Stadtrates

Gremium:

Datum:

Do., 30.06.2022

Uhrzeit:

17:00

Raum:

Großer Saal

Ort:

Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung
TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Vorstellung der neuen Frauenbeauftragten
Ö 3	Ehemalige Tagesanlage Luisenthal hier: Vorstellung der aktuellen Rahmenplanung "Ehemaliges Bergwerk Luisenthal"			2022/1401	ungeändert beschlossen
Ö 4	Sozialer Zusammenhalt "Wehrden und Innenstadt": Neugestaltung der Straße Im Gerstengarten. Hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung als Grundlage eines Förderantrags			2022/1430	vertagt
Ö 5	Direktvergabe Stadtverkehr Völklingen			2022/1433	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresverlustes des ehemaligen Eigenbetriebes Grundstücks- und Gebäudemanagement der Mittelstadt Völklingen (GGM) für das Geschäftsjahr 2011			2022/1418	ungeändert beschlossen
Ö 7	Senkung der KiTa-Gebühren im Rahmen des Gute-KiTa-Gesetzes, 11. Gebührensatzung			2022/1419	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bildung von Ausschüssen				ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsentwurf 2022 des Zweckverbandes Regionalentwicklung Warndt (REW)			2022/1427	geändert beschlossen
Ö 10	Zusätzlicher Raumbedarf für das kommende Schuljahr 2022/2023 an der Grundschule Fürstenhausen, Bereitstellung von zusätzlichen Mietcontainern			2022/1455	ungeändert beschlossen