ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 17.02.2022

Uhrzeit:: 17:00

Raum:: Hermann-Neuberger-Halle
Ort:: Hermann-Neuberger-Halle

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
		Öffentliche Sitzung (17:00 - 18:40 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
	Ö 2	Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar			2022/1244	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung ("Zukunft Luisenthal") zwischen der Stadt Völklingen und der RAG AG zur Gesamtbetrachtung der erforderlichen Maßnahmen der Sanierung und Entwicklung der ehemaligen Tageanlage und Bergehalde Luisenthal.				ungeändert beschlossen
	Ö 4	Bebauungsplan VIII/55 "Teilgebiet der ehemaligen Schlackenbrechanlage" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB			2021/1221	vertagt
	Ö 5	Wahl einer besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiterin bzw. eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Landtagswahl am 27.03.2022			2022/1266	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Standortrichtlinie für die Altkleidersammlung in der Mittelstadt Völklingen auf öffentlichen Straßen und Plätzen			2021/1049--001	ungeändert beschlossen
	Ö 6.1	Standortrichtlinie für die Altkleidersammlung in der Mittelstadt Völklingen auf öffentlichen Straßen und Plätzen			2021/1049--002	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Mittelstadt Völklingen; hier: Änderung Gebührenverzeichnis			2021/1178	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff			2021/1053-001
	Ö 8.1	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff			2021/1053-003
	Ö 8.2	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff			2021/1053-004
	Ö 8.3	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff			2021/1053-005
	Ö 8.4	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff			2021/1053-006
	Ö 8.5	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff			2021/1053-007	abgelehnt
	Ö 8.6	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff - Schreiben und Auflistung zu Einsparmaßahmen der Fraktion "Wir Bürger VK"			2021/1053--001	abgelehnt
	Ö 8.7	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff - Vorschläge zu Einsparmaßnahmen der SPD-Fraktion			2021/1053--002	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022			2022/1255	ungeändert beschlossen