ALLRIS - Sitzung

Betreff:

Sitzung des Stadtrates

Gremium:

Stadtrat

Datum:

Do., 25.11.2021

Uhrzeit:

18:00

Raum:

Hermann-Neuberger-Halle

Ort:

Hermann-Neuberger-Halle

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung am 25.11.2021 (18:00 - 21:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Eilantrag SPD-Fraktion		ungeändert beschlossen
Ö 3	Zukunftskonzept WKE und Zusammenarbeit mit der Stadt Völklingen	2021/0971-001
Ö 4	Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2022. Hier: Anmeldung einer Machbarkeitsstudie "Verbindung Völklingen Innenstadt - Weltkulturerbe Völklinger Hütte"	2021/1127	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes Entsorgungsverband Saar (EVS)	2021/1151	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bebauungsplan VIII/61 "Für das Gebiet der Waldstraße zwischen den Eisenbahnlinien nach Großrosseln und Überherrn und der Rossel", 2. Änderung in Völklingen-Wehrden hier: 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB 2. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 (7) BauGB im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der Behörden gem. § 4 (2) BauGB. 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB.	2021/1105	ungeändert beschlossen
Ö 7	FGTS Wehrden - Zustimmung zur Genehmigungsplanung	2021/1137	vertagt
Ö 7.1	FGTS Wehrden - Zustimmung zur Genehmigungsplanung	2021/1137-001	vertagt
Ö 8	Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021 - 1. Nachtragsstellenplan	2021/1051	vertagt
Ö 8.1	Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021 - 1. Nachtragsstellenplan	2021/1051-001	vertagt
Ö 8.2	Änderung des Beschlussentwurfes zum 1. Nachtragsstellenplan 2021	2021/1051-002	vertagt
Ö 9	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022	2021/1052	vertagt
Ö 9.1	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022	2021/1052-001	vertagt
Ö 10	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff	2021/1053-001	vertagt
Ö 10.1	Erstellung eines Haushaltsentwicklungskonzeptes für 2022 ff	2021/1053-003	vertagt
Ö 11	Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021	2021/1131	vertagt
Ö 12	Bebauungsplan VII/61 "Am ehemaligen Holzlagerplatz" in Fürstenhausen, hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, 2. Aufhebung des Beschlusses zum Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans	2021/1130	vertagt
Ö 13	Bebauungsplan VII/61 "Gewerbegebiet Fürstenhausen", hier: 1. Beschluss zum Antrag eines Vorhabenträgers auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, 2. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans nach Baugesetzbuch	2021/1133	vertagt
Ö 14	Durchführung der 1200-Jahr-Feier als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art	2021/1125	vertagt
Ö 15	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Mittelstadt Völklingen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung - AGS -)	2021/1139	vertagt

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Stadtrat - 25.11.2021