ALLRIS - Sitzung

Betreff:

Sitzung des Stadtrates

Gremium:

Stadtrat

Datum:

Di., 12.10.2021

Uhrzeit:

17:04

Raum:

Hermann-Neuberger-Halle

Ort:

Hermann-Neuberger-Halle

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:04 - 17:56 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Klage gegen die Grubenwasserpläne der RAG - Antrag der CDU-Fraktion	2021/1082-001	zurückgezogen
Ö 3	Standortrichtlinie für die Altkleidersammlung in der Mittelstadt Völklingen auf öffentlichen Straßen und Plätzen	2021/1049	verwiesen
Ö 4	Verabschiedung einer Benutzungsordnung für Wohnmobilstellplätze ohne Ver- und Entsorgungseinrichtungen (sog. Pop-Up-Standplätze)	2021/0980	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung der Nutzungsbedingungen für den Betrieb einer Schwimmsteganlage für Sportboote von Saarkilometer 75,200 bis 75,300, rechtes Ufer	2021/1006	ungeändert beschlossen
Ö 6	Teilnahme der Stadt Völklingen am Förderprogramm "Aktion Wasserzeichen" des Saarlandes	2021/1038	ungeändert beschlossen
Ö 7	Gelände der ehemaligen Saarland Raffinerie in Fürstenhausen. Weitere Erschließung von Industrie-/Gewerbeflächen im Rahmen des "Masterplan Industrieflächen Saarland 2". Hier: Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Entwicklung dieser Flächen.	2021/1030	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan I/71 „Am Leh“ 8. Änderung in Völklingen; hier: 1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 (7) BauGB im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB; 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	2021/1056	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Bebauungsplan I/71 „Am Leh“ 8. Änderung in Völklingen; hier: 1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 (7) BauGB im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB; 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	2021/1056-001
Ö 9	Gestaltungssatzung zum Verbot von Schottergärten	2021/0931-001	verwiesen
Ö 9.1	Gestaltungssatzung zum Verbot von Schottergärten	2021/0931--001	verwiesen
Ö 10	Zwischenbericht des Sondervermögens "Abwasserbeseitigung" für das 1. Halbjahr 2021 gemäß § 18 EigVO	2021/1076
Ö 11	Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021 - 1. Nachtragsstellenplan	2021/1051	vertagt
Ö 11.1	Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021 - 1. Nachtragsstellenplan	2021/1051-001	vertagt
Ö 12	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022	2021/1052	vertagt
Ö 12.1	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022	2021/1052-001	vertagt
Ö 13	Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und Beschluss über das Investitionsprogramm 2019 bis 2024	2021/1050
Ö 13.1	Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und Beschluss über das Investitionsprogramm 2019 bis 2024	2021/1050-001	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung auf Grund der Corona Pandemie hier: Anhebung der Wertgrenzen zur Beschlussfassung auf Grund der Verlängerung des Vergabeerlasses	2021/1044	abgelehnt
Ö 14.1	Änderung der Geschäftsordnung auf Grund der Corona Pandemie	2021/1044-001
Ö 14.2	Änderung der Geschäftsordnung auf Grund der Corona Pandemie hier: Anhebung der Wertgrenzen zur Beschlussfassung auf Grund der Verlängerung des Vergabeerlasses	2021/1044-002	ungeändert beschlossen
Ö 14.3	Änderung der Geschäftsordnung auf Grund der Corona Pandemie	2021/1044--001	ungeändert beschlossen

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Stadtrat - 12.10.2021