ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 25.03.2021

Uhrzeit:: 17:00

Raum:: Hermann-Neuberger-Halle
Ort:: Hermann-Neuberger-Halle

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
		Öffentliche Sitzung (17:00 - 19:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
	Ö 2	Bebauungsplan X/17 "Wohnbebauung ehemaliges Betriebsgelände Fa. Mann" in Ludweiler; hier: 1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 (7) BauGB im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB; 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB			2021/0674	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Bebauungsplan XI/10 "Ehemaliges Sägewerk Hauptstaße", 1. Änderung in Völklingen-Lauterbach hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens und zur Aufstellung des Bebauungsplanes			2021/0703	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Bereitstellung des Eigenanteils zum Förderprojekt "Sanierung des Raymund-Durand-Bades"			2021/0740	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Zustimmung zur Planung: Sanierung des Raymund-Durand-Bades			2021/0738	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Beschluss einer Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Mittelstadt Völklingen			2021/0768	vertagt
	Ö 7	Beschluss gemäß § 12 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Mittelstadt Völklingen			2021/0769	vertagt
	Ö 8	Wirtschaftsplan 2021 des Sondervermögens "Abwasserbeseitigung"			2021/0717	vertagt
	Ö 9	Erstellen des Haushaltes als Einzelhaushalt für das Jahr 2021			2021/0764	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021/2022			2021/0687	vertagt
	Ö 10.1	Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021/2022			2021/0687-001	vertagt
	Ö 11	Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit der Beschlussgremien in außerordentlichen Notlagen			2021/0749	ungeändert beschlossen
	Ö 12	Schulstandorte Innenstadt			2021/0770-001
	Ö 12.1	Schulstandorte Innenstadt			2021/0770-002	ungeändert beschlossen
	Ö 13	Ausbau Kinderbetreuungsplätze aller Stadtteile			2021/0771	ungeändert beschlossen
	Ö 14	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel			2021/0781	ungeändert beschlossen
	Ö 15	Sitzung der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Warndt am 13.04.2021			2021/0789	geändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Gesamtkonzept Grundschulen - Eingabe			(wie Dokument)	104,1 kB
2	Grundschulen - Wir Bürger Völklingen			(wie Dokument)	235,7 kB