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Betreff:

Sitzung des Stadtrates

Gremium:

Datum:

Do., 30.01.2020

Uhrzeit:

17:00

Raum:

Großer Saal

Ort:

Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung
TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes			2020/10
Ö 3	Verkehrsuntersuchung für den Bereich "Stangenmühle". Hier: Information durch den Landesbetrieb für Straßenbau.			2020/24
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII/14 "Logistikzentrum Gewerbepark Ost" - hier: Beschluss zum Antrag des Vorhabenträgers auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans			2019/999
Ö 4.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII/14 "Logistikzentrum Gewerbepark Ost" - hier: Beschluss zum Antrag des Vorhabenträgers auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans			2019/999-001	beschlossen
Ö 5	Bebauungsplan VII/14 "Ehemalige Saarland-Raffinerie", Teilbereich 2, 2. Bauabschnitt, hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses			2019/02	beschlossen
Ö 6	Brandschutzbedarfsplan; Supplement zur Fortschreibung			2019/965
Ö 6.1	Brandschutzbedarfsplan; Supplement zur Fortschreibung			2019/965-001	beschlossen
Ö 6.2	Brandschutzbedarfsplan; Supplement zur Fortschreibung			2019/965-0-001
Ö 7	Vergabe ÖPNV-Pauschale 2019			2019/992	beschlossen
Ö 8	Zustimmung zur Vorentwurfsplanung für die Maßnahmen im Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - FGTS Schule Wehrden - Grundschule Ludweiler			2020/17	beschlossen
Ö 9	2. Änderung zur Ordnung für die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für die Kompostieranlage der Mittelstadt Völklingen vom 20.06.2001			2020/18
Ö 10	Nachfolgeschaft in Ausschüssen und sonstigen Gremien			2020/25	beschlossen
Ö 11	Sitzung der Verbandsversammlung Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)			2020/33	zurückgezogen
Ö 11.1	Sitzung der Verbandsversammlung Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)			2020/33-001	zurückgezogen