ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 11.04.2019

Uhrzeit:: 17:08

Raum:: Großer Saal
Ort:: Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
		Öffentliche Sitzung (17:08 - 19:45 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
	Ö 2	Bebauungsplan "II/101 2. Änderung, Erweiterung ALDI-Markt im Betzen" in Völklingen - Hier: 1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 (7) BauGB im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB; 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB			2019/676	beschlossen
	Ö 3	Bebauungsplan VIII/52 "Ehemaliges Kraftwerksgelände" in Völklingen-Wehrden hier: 1. Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens 2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.v.m § 13a BauGB 3. Beauftragung der Verwaltung die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 13a BauGB durchzuführen 4. Beauftragung der Verwaltung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit i.S.d. des § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen			2019/678	beschlossen
	Ö 4	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel hier: Erweiterung der Grundschulstandorte Innenstadt für das Schuljahr 2019/2020			2019/680	beschlossen
	Ö 5	Bestellung eines besonderen Vertreters			2019/685	beschlossen
	Ö 6	Wirtschaftsplan 2019 des Sondervermögens "Abwasserbeseitigung"			2019/670	beschlossen
	Ö 7	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019/2020			2019/684	beschlossen
	Ö 8	Beratung des Haushaltsentwurfes 2019/2020 hier: Fortsetzung der Haushaltsberatungen			2019/671	beschlossen
	Ö 8.1	Beratung des Haushaltsentwurfes 2019/2020 hier: Fortsetzung der Haushaltsberatungen			2019/671-001
	Ö 8.2	Beratung des Haushaltsentwurfes 2019/2020 hier: Fortsetzung der Haushaltsberatungen mit Beschlussfassung			2019/671-002
	Ö 8.3	Beratung des Haushaltsentwurfes 2019/2020 hier: Fortsetzung der Haushaltsberatungen mit Beschlussfassung			2019/671-0-001	beschlossen
	Ö 9	Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes bis zum Jahr 2022			2019/672
	Ö 9.1	Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes bis zum Jahr 2022			2019/672-001
	Ö 9.2	Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes bis zum Jahr 2022			2019/672-0-001	beschlossen
	Ö 10	Verabschiedung einer Resolution			2019/694	beschlossen
	Ö 11	Vergabe von Mitteln aus dem Sparkassenüberschuss			2019/696	beschlossen
	Ö 12	Anerkennung von Zeitkarten und Semestertickets auf den Nachtbuslinien			2019/699	beschlossen