ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 22.06.2017

Uhrzeit:: 17:15

Raum:: Großer Saal
Ort:: Neues Rathaus, Rathausplatz , 66333 Völklingen

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage	Beschlussart
		Öffentliche Sitzung (17:15 - 18:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
	Ö 2	Vorstellung der Kriminalitätsstatistik
	Ö 3	Lärmaktionsplan Stufe II gem. Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm hier:Zustimmung zum Entwurf und Einleitung der Öffentlichkeitsbeteiligung			2017/170	beschlossen
	Ö 4	Satzung über das Auswahlverfahren in die Ganztagsschule Völklingen / Heidstock - Luisenthal			2017/155	beschlossen
	Ö 5	Bebauungsplan II/21 „Wohnen am Bürgerpark“ in Völklingen: Hier: 1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 (7) BauGB im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB; 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB			2017/189	beschlossen
	Ö 6	Bebauungsplan I/71-I "Am Leh", 6. Änderung: Hier: 1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gem. § 1 (7) BauGB im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB; 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB			2017/188	beschlossen
	Ö 7	Soziale Stadt "Nördliche Innenstadt" - Neugestaltung der Hochstraße, Karlstraße und Poststraße (Abschnitt) hier: 1. Zustimmung zur städtebaulichen Vorplanung Gesamtbereich, 2. Zustimmung zur Entwurfsplanung "Neugestaltung der Hochtsraße" als Grundlage eines Förderantrages			2017/177	beschlossen
	Ö 8	Soziale Stadt "Wehrden und Innenstadt": Neugestaltung der Saarstraße / Hostenbacher Straße / Grabenstraße, hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung als Grundlage eines Förderantrages			2017/179	beschlossen
	Ö 9	Bebauungsplan VII/92 "Neue Mitte Fürstenhausen" hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung gemäß § 2 Abs.1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB als planungsrechtliche Grundlage für die Errichtung dreier Mehrfamilienhäuser			2017/128	abgelehnt
	Ö 10	Bebauungsplan XI/23, Änderung und Neuaufstellung "Ortslage Lauterbach" hier: 1. Abwägung zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 1 Abs. 7 BauGB, 2. Zustimmung zum Entwurf, 3. Einleitung des Verfahrens zur erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB			2017/158	beschlossen
	Ö 11	Änderung des Stellenplanes für die Haushaltsjahre 2017 und 2018				geändert beschlossen
	Ö 12	Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018 und Beschluss über das Investitionsprogramm 2015 bis 2020			2017/180	beschlossen
	Ö 13	Erlass der Haushaltssatzung 2017/2018 und Beschluss über das Investitionsprogramm 2015 bis 2020			2017/180-001	beschlossen
	Ö 14	Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes bis zum Jahr 2020			2017/148-001	beschlossen
	Ö 15	Änderung des Gesellschaftsvertrages der SEV			2017/098	vertagt
	Ö 16	Bildung eines Ferienausschusses			2017/198	beschlossen